Pressemitteilung der FDP-Stadtratsfraktion Eisenach

Auf Einladung der FDP-Stadtratsfraktion Eisenach besuchen Kongressabgeordnete und Abgeordnete des Bundesstaates Piaui (Brasilien), in der Zeit vom 11. – 18.09.2011, Deutschland. Am Sonntag, den 11.09.2011 besuchte die Delegation die Wartburgstadt Eisenach.

Nach einer ausführlichen Besichtigung des Weltkulturerbes „Wartburg“ begrüßte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Eisenach, Herr Oliver Pfeffer, die Abgeordneten aus dem fernen Piaui. Er wünschte den Gästen einen angenehmen und erfolgreichen Aufenthalt in der Wartburgstadt Eisenach.

Während des offiziellen Empfangs im Kaminzimmer der Wartburg, konnte Herr Pfeffer unter anderen, Vertreter der FDP-Landtagsfraktion und den Leiter des Regionalbüros Weimar, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Herrn Matthias Purdel, herzlich begrüßen. Die Parlamentarier aus Brasilien besuchen am Montag die Herbacin Kosmetik GmbH in Wutha-Farnroda, die Bosch-Solar Group in Erfurt, die FDP-Landtagsfraktion Thüringen, sowie die IHK Erfurt. Auch ein Besuch der Gedenkstätte „Buchenwald“ und der Klassikerstadt Weimar sind vorgesehen, bevor die Delegation nach Düsseldorf weiterreist. Eine weitere Station Ihres Aufenthaltes ist Berlin.

Hier wird die brasilianische Delegation Gespräche im  Bundeswirtschaftsministerium, mit Abgeordneten des deutschen Bundestages, sowie der deutsch-brasilianischen Parlamentariergruppe führen.  Weiterhin sind Gespräche mit Technologieunternehmen im Bereich von erneuerbaren Energien, Schwerpunkt Solar und Windkraft, der dezentralen Energieversorgung und im Bereich Landwirtschaft vorgesehen. Ziel ist es, die Zusammenarbeit von deutschen und brasilianischen Unternehmen zu intensivieren und konkrete Vereinbarungen zu schließen.

 Oliver Pfeffer

Presseerklärung der FDP-Stadtratsfraktion

Mit Wirkung zum 09.08.2011 verlässt die FDP- Fraktion des Eisenacher Stadtrats den Gemeinsamen Ausschuss aus CDU, SPD und BFE.

 In der jüngsten  Vergangenheit hat sich immer deutlicher gezeigt, dass die Position der bisher im Gemeinsamen Ausschuss  vertretenen Fraktionen nicht mehr durch Kompromisse in Einklang zu bringen sind, so dass immer wieder Entscheidungen im Eisenacher Stadtrat getroffen worden sind, die nicht mehr mit der Position der FDP einhergehen. Sei dies im Steuerbereich oder in der Entwicklung des Schulnetzes, um nur einige zu nennen. Dabei befand sich die FDP immer wieder in der Rechtfertigungsposition, warum sie andere Meinungen vertritt, teilweise wurden auch Beschlüsse entgegengesetzt den Positionen des gemeinsamen Papiers getroffen. Zuletzt wurden Vorwürfe der Indiskretion erhoben, die schon in den Bereich der Diffamierung gehen, ohne dafür auch nur den geringsten Beweis vorlegen zu können

Aufgrund dieses Zerwürfnisses und des gestörten Vertrauensverhältnisses, das durch einige wenige provoziert wurde, sieht sich die FDP-Fraktion nicht mehr in der Lage, im Gemeinsamen Ausschuss mitzuwirken und geht somit in die Opposition, um dort ihre Position deutlich zu machen.

O. Pfeffer

Wahlen zum Kreisvorstand der FDP Eisenach Stadt

In der vergangenen Woche haben turnusmäßig die Wahlen zum Kreisvorstand der FDP Eisenach-Stadt stattgefunden.Als Kreisvorsitzende wurde Frau Heike Bahn-Schultz in Ihrem Amt bestätigt. Als stellvertretender Kreisvorsitzender wurde Gerhard Pilz, als  Schatzmeister Herr Gerhard Möller und als Beisitzer Michael Fichtner gewählt.

Einen breiten Raum im Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandes, wie auch in der anschließenden Diskussion nahm die Fraktionsarbeit im Eisenacher Stadtrat  ein. Sicherlich habe sich die FDP-Fraktion sehr gut in die Arbeit hineingefunden, aber ein großer Teil der Mitglieder mahnte das eigene Profil an. Schwerpunkt soll zukünftig das Wahlprogramm der laufenden Legislatur der FDP sein, ein Programm von Bürgern, für Bürger. Dieses beinhaltet, dementsprechend die Verantwortung  für die weitere Entwicklung unserer Stadt, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, wahrzunehmen.

Bezogen auf den Zusammenschluss mit CDU, SPD und BfE bedeutet dies, mehr Gewicht auf die Umsetzung der Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Stadtrat Eisenach,  zu legen.

Vorstand

FDP-Kreisverband Eisenach/Stadt

Trotz der vielen anstehenden aktuellen Probleme, mit welchen sich der  Eisenacher Stadtrat und deren Ausschüssen beschäftigen müssen, ist die Fortschreibung der Schulnetzkonzeption weiterhin ein aktuelles Thema. Um diese Konzeption wird sicherlich nicht nur in diesen Gremien gerungen sondern auch seitens der Schüler, Eltern und Lehrer, da diese Entscheidungen zu Ihren Lasten oder zu Ihren Gunsten ausfallen. Aber eines bleibt schon heute festzustellen, dass eine Fortschreibung im Rahmen der demografischen Entwicklung notwendig  ist.

Dabei wurden die Weichen für die Fortschreibung bereits durch die letzten Legislativen gestellt. Es wurden Beschlüsse für die Sanierung ausgewählter  Schulen getroffen. Zwischenzeitlich wurden und werden diese saniert, so dass eine freie Entscheidungsfindung nur eingeschränkt möglich.

Wir als FDP Eisenach werden auf ein vernünftiges und tragbares Gesamtkonzept drängen, unter Einbeziehung der gegenwärtigen und zukünftigen Situation, gerade unter Beachtung des demografischen Wandels und unter Einbeziehung   der Betroffenen.

FDP Kreisverband Eisenach Stadt